Bundestagswahl 2009 im Superwahljahr
2009 ist das Superwahljahr. Nie wurden in den letzten zehn Jahren so viele Wahlen ausgetragen, wie in diesem Jahr. Allein 16 Wahlen in und für Deutschland und die Wahl des Europaparlaments stehen an. In erster Linie finden viele Kommunalwahlen statt, aber die für uns wohl wichtigste Wahl dürfte die Bundestagswahl 2009 werden, an deren Ende vermutlich eine neue Regierung steht.
Wie funktioniert eine Bundestagswahl?
Die Bundestagswahl hat, wie jede Wahl in Deutschland, gewisse Grundsätze, denen sie folgen muss. Jede Wahl muss allgemein, frei, unmittelbar, gleich und geheim sein. Es können prinzipiell alle deutschen Staatsbürger ab dem 18. Lebensjahr ihre Stimme zur Wahl abgeben, allerdings gibt es in Deutschland keine Wahlpflicht. Bei der Bundestagswahl werden vom Volk, in der Regel alle vier Jahre, direkt die Mitglieder des Bundestages gewählt. Diese wiederum wählen dann anschließend den Bundeskanzler bzw. die Kanzlerin, welche dann ihrerseits ein Kabinett einberuft. Vereidigt werden Kanzler und Minister schließlich vom Bundespräsidenten. Durch dieses Vorgehen bezeichnet man die Demokratie in Deutschland als eine indirekte Demokratie.
Parteien auf der Suche nach sich selbst
Unsere großen Parteien haben's schwer. Gerade die SPD sucht seit etwa einem Jahr nach einem konkreten Kurs und die Hessenwahl hat ihr nicht gerade dabei geholfen. Auch das Wort "Agenda 2010" ist den meisten ein Bürgern ein Gräuel. Völlig unklar ist zudem der Umgang mit der Linken. Richten soll's Frank (Walter) Steinmeier.
Auch die CDU/CSU ist aktuell nicht deutlich besser dran. Gerade Bundeskanzlerin Merkel wird vorgeworfen, nicht ausreichend in die Wirtschaftskrise einzugreifen - allerdings in erster Linie von den politischen Gegnern. Merkel kämpft weiter um den Posten der Bundeskanzlerin und setzt sich weiter für einen Kurs der Mitte ein.
Die Oppositionsparteien? Die profitieren sehr stark von der offensichtlichen Schwäche der beiden Volksparteien. Für die FDP sind die sagenumwobenen 18 Prozent so nah wie nie zuvor. Guido Westerwelle freut sich vermutlich schon insgeheim auf einen Kabinettsposten. Unwahrscheinlich ist es aktuell jedenfalls nicht. Auch die Grünen haben Erfolg mit ihrer Mixtur aus Sozial- und Umweltschutz-Partei. Fast könnte man das Gefühl haben, dass sie sich weite Teile ihrer Positionen zu sozialen Fragen von der SPD abgeschaut haben. Und die Linke? Die verdankt besonders ihrem Frontpolemiker Oscar Lafontaine mit seinen einfachen Rezepten auf komplizierte Sachverhalte wahre Erfolgserlebnisse.
Wen soll ich bloß wählen?
Für eine Demokratie ist es in erster Linie gar nicht wichtig wen du wählst, entscheidend ist, ob du wählen gehst. Denn je höher die Wahlbeteiligung desto gefestigter sind die Abgeordneten. Wenn du dich mit der Frage quälst, wem du deine Stimmen geben sollst, empfehlen wir dir den Wahl-O-Maten der Bundeszentrale für politische Bildung. Wenn du mit deinen Abgeordneten in Kontakt treten willst, kannst du das zum Beispiel über AbgeordnetenWatch tun.
